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Allgemeine Geschaeftsbedingungen von SIMOB
Stand: Januar 2009
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den von SIMOB betriebenen
Online Verkauf zwischen SIMOB, Amselstr. 21, 85405 Nandlstadt, im Folgenden ”Anbieter”
Und
den in § 1 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Kunden im Folgenden ”Kunde“
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote an Verbraucher gem. § 13 BGB erfolgen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses gültigen Fassung. Sie können diese AGB unter der Webadresse www.simob.de jederzeit aufrufen und mit Hilfe des Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit dieser Vertragsgrundlage einverstanden. Weitere Einzelheiten zum Bestellverfahren, zu unseren Vertragskonditionen und zur weiteren Abwicklung des Vertrages finden Sie auch auf den entsprechenden Serviceseiten.
(2) Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Verträge über den Onlineshop unter der Internetadresse www.simob.de kommen wie folgt zustande:
(2) Unsere Angebote im Onlineshop dienen der Abgabe eines Kaufangebotes durch den Kunden. Mit Ihrer Bestellung erklären Sie verbindlich, dass Sie den Inhalt ihres Warenkorbes erwerben möchte (Vertragsangebot). Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Klicken auf den Button AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen haben.
(3) Unmittelbar nach Aufgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns per E-Mail eine Eingangsbestätigung, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können.
(4) Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Sie bestellen in unserem Shop, über das Internet, indem Sie Artikel in den Warenkorb legen Ihre Versand- und Zahlungsweise auswählen.
(5) Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
§ 3 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
SIMOB
Simone Brümmer
Amselstr. 21,
85405 Nandlstadt
Tel.: 0170/2234849
E-Mail: info@simob.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 20,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt unsere Ware unser Eigentum. Bei Verbindung von Vorbehaltsware mit anderen Waren erhält SIMOB Miteigentum an der neuen Sache in dem Verhältnis, in dem der Rechnungswert der Ware von SIMOB zum Rechnungswert der anderen verbundenen Waren steht. Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware bzw. die in Miteigentum des Anbieters stehende Sache unentgeltlich für ihn. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen bezüglich der im (Mit-) Eigentum von SIMOB stehenden Waren sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Anbieters hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.
§ 5 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse nach der per E-Mail erhaltenen Eingangsbestätigung.
(2) Es gelten die Preise bei Abgabe der verbidlichen Bestellung. Alle angegebenen Preise verstehen sich incl. MwSt. Und zuzüglich der Versandkosten.
(3) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu bezahlen.
(4) Der Kunde kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Der Versand der Ware erfolgt mit der Deutschen Post.
(2) Sofern SIMOB die Bestellung des Kunden annimmt wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Zahlungseingang veranlasst. Aufgrund der vereinbarten Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigen Geldeingang bei SIMOB ausgeliefert und SIMOB nimmt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und neu bestellt werden muss, wird SIMOB den Kunden umgehend informieren.
(3) Falls SIMOB ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von SIMOB seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist SIMOB dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn SIMOB mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird SIMOB den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
(4) Falls SIMOB an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die SIMOB oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und SIMOB diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird SIMOB den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
(5) Bei Aktionsware kann es vorkommen, dass trotz sorgfältiger Bevorratung der Artikel schneller als erwartet ausverkauft ist. Bei diesen Artikeln gilt: Nur solange der Vorrat reicht.
§ 7 Gewährleistung
Der Kunde hat die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Anlieferung der Ware. Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, ungeeigneten Betriebsmitteln, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder Dritte.
§ 8 Bildschirmdarstellung
Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendeten Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§ 9 Transportschäden
Offensichtliche Transportschäden an der Verpackung oder am Inhalt oder offensichtliche Fehl- bzw. Falschlieferungen soll der Kunde - unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte - unverzüglich bei dem Spediteur/Frachtdienst melden und soweit möglich die Annahme verweigern, sowie SIMOB - telefonisch oder schriftlich (Post/Fax/Email) informieren, damit die SIMOB - die Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst oder Vorlieferanten geltend machen kann. Das gleiche gilt für verborgene Mängel - ebenfalls unbeschadet seiner Gewährleistungsansprüche -, die erst erkennbar werden nach Öffnen der Verpackung. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Sie keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegen über dem Frachtführer geltend zu machen.
§ 10 Haftung
(1) Die Haftung von SIMOB für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der SIOMB, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen der SIMOB verursacht werden.
(2) Soweit SIMOB nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet SIMOB nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung vom SIMOB für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von SIMOB auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
(4) Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von SIMOB
(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus einer Garantie oder wegen Personenschäden bleibt hiervon unberührt.
(7) Der Käufer ist verpflichtet, vor der Rücksendung die auf der Ware befindlichen Daten zu sichern. Der Anbieter haftet nicht für den Datenverlust auf Geräten, die an uns zurückgeschickt werden.
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz. Ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
(2) Ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht an Dritte weitergeben..
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen Anbieter und Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
(2) Nebenabreden, Ergänzungen oder Abänderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt.
(4) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Anbieter und dem Kunden der Sitz des Anbieters.
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